Städtebauförderung 2009 – mit 261 Millionen Euro auf Rekordniveau

"Seit dem Jahr 2000 hat es kein so gut ausgestattetes Programm zur Städtebauförderung mehr gegeben wie in diesem Jahr, und auch der Kreis Kleve profitiert von
diesen Fördermitteln", freuen sich die CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Helmut Linssen und Manfred Palmen. Bei den geförderten Projekten handelt es sich um die bauliche Neuordnung des ehemaligen Wohngebietes der britischen Armee an der Magdeburger Straße in Weeze (39.000 €), den Umbau des Bahnhofsumfeldes in Geldern (950.000 €), die
Gestaltung des historischen Stadtkerns in Rees (880.000 €) sowie um die Sanierung der Rheinpromenade und der Fußgängerbereiche in Emmerich (1.365.000 €).

Insgesamt stehen für 301 Projekte in 172 Städten, Gemeinden und Kreisen 261 Millionen Euro bereit. Bund und Land haben mit Blick auf die Wirtschaftskrise die Fördersumme kräftig aufgestockt, um zusätzliche konjunkturelle Impulse auszulösen. Das Programm setzt mehrere Förderschwerpunkte. So stehen für die Stärkung der Innenstädte und Ortsteilzentren sowie die Entwicklung von Brachflächen zusammen 130 Millionen Euro bereit. 147 Projekte, die privates Engagement und öffentliche Investitionen miteinander verknüpfen, kommen so in den Genuss einer Förderung.

Aus dem Bundesprogramm "Soziale Stadt" fließen 76 Millionen Euro in die nordrhein-westfälische Städtebauförderung. Sie werden in insgesamt 57 Förderprojekten für die Stabilisierung schwieriger Stadtteile verwendet. Dazu zählen etwa quartierbezogene Maßnahmen für die soziale Wohnumfeldförderung. Aus dem Bundesprogramm "Stadtumbau West" werden zudem 70 Maßnahmen mit insgesamt 88 Millionen Euro gefördert. Die Maßnahmen dienen dazu, dem Funktions- und Attraktivitätsverlust der Städte entgegenzuwirken und Leerstände in Wohnquartieren zu verhindern.

Ein weiterer Förderbaustein ist für die 61 Projekte der "Regionalen" vorgesehen, die Themen aus Städtebau, Kultur, Umwelt, Landschaft, Bildung, Wissenschaft sowie Wirtschaft und Mobilität in Förderprojekten miteinander verzahnt. Insgesamt stehen hierfür 54 Millionen Euro bereit. Darin sind erstmals auch umfangreiche Mittel aus Fördertöpfen der Europäischen Union enthalten, die insbesondere auf die Stärkung der Tourismus- oder Kulturwirtschaft zielen oder Infrastrukturmaßnahmen finanzieren.

Verantwortlich: Agnes Asdonk