NRW-Haushaltsentwurf 2010: Kreis Kleve erhält rund 88 Millionen Euro aus Düsseldorf

"Im kommenden Jahr sollen die nordrhein-westfälischen Kommunen rund 7,7 Milliarden Euro vom Land NRW erhalten. Unser Kreis Kleve ist mit 87,8 Millionen Euro mit dabei." Das berichten die CDU-Abgeordneten Dr. Helmut Linssen und Manfred Palmen aus dem Landtag in Düsseldorf. Dort hat Finanzminister Helmut Linssen am Mittwoch den Entwurf des Haushaltes des Landes für das kommende Jahr vorgestellt. "Damit erreicht der Steuerverbund den zweithöchsten Stand überhaupt. Trotz der allgemeinen Finanz- und Wirtschaftskrise stellen wir unseren Kommunen eine gute Finanzausstattung zur Verfügung", so Linssen. In diesem Jahr hatte die Landesregierung mit rund 8 Milliarden Euro soviel Geld an die Kommunen zwischen Rhein, Ruhr und Lippe weitergeleitet, wie noch nie zuvor in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen. Dies zeige die hohe Wertschätzung, die die kommunale Familie bei der CDU-Landtagsfraktion und CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers genieße.

Einen besonderen Stellenwert räumt das Land dem Schul- und Sportbereich ein. Mit 8,5 Millionen Euro unterstützt Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Schulpauschale den Bau, Umbau, Neubau oder die Renovierung von Schulen im Kreis Kleve. Manfred Palmen: "Ob das Gesetz zur frühen Bildung von Kindern, KiBiz, das Schulgesetz oder das Hochschulfreiheitsgesetz - die bestmögliche Förderung und Bildung unserer Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zieht sich wie ein schwarzer Faden durch die politische Arbeit der CDU als stärkster Fraktion im Düsseldorfer Landtag." Mit der Sportpauschale beteiligt sich das Land NRW am Neubau, Umbau, der Renovierung, Sanierung oder Modernisierung von Sportstätten im Gemeindegebiet. 2010 stellt Nordrhein-Westfalen dem Kreis Kleve dafür über 930.000 Euro zur Verfügung. Insgesamt legt das Land aber großen Wert auf die Selbstständigkeit und die Eigenverantwortlichkeit der Kommunen. Linssen : "Rund 86% der Zuweisungsmittel sind daher frei verfügbar. Das stärkt die kommunale Selbstverwaltung."

Verantwortlich: Agnes Asdonk