Landesregierung hat Tempo gemacht

Landtagsabgeordneter Manfred Palmen

CDU-Landtagsabgeordneter Manfred Palmen
"Landesregierung hat Tempo gemacht"

"Gerade gut 100 Tage im Amt, hat die neue schwarz-gelbe Landesregierung unter Minis-terpräsident Jürgen Rüttgers einen glänzenden Start hingelegt. Dabei hat sie in der Schulpolitik (1.000 zusätzliche Lehrer), beim Ausstieg aus der Kohleförderung (Walsum) , in der Hochschulpolitik (Studienbeiträge) oder mit der Auflösung der OFD Düsseldorf, um nur einige Bereiche zu nennen, den Zug auf die richtige Schiene gesetzt und direkt Tempo gemacht." Dieses Fazit zog jetzt der CDU-Landtagsabgeordnete Manfred Palmen.
Stichwort Bildungspolitik: Dort hat die CDU/FDP-Landesregierung zum Beispiel die von Rot-Grün seinerzeit beschlossene Kürzung bei der Förderung der Ersatzschulen wieder zurückgenommen und dafür 15 Millionen Euro in den Nachtragshaushalt eingestellt.
Palmen: "Als Opposition haben wir gerade diese Kürzung vehement bekämpft, weil wir sie für falsch und ungerecht hielten. Jetzt kann das in meinem Wahlkreis gelegene Collegium Augustinianum Gaesdonck in Goch wie auch die anderen über 400 Schulen in Nordrhein-Westfalen in freier Trägerschaft wieder mit dem Geld rechnen - zum Wohle der Schülerin-nen und Schüler dort."

Für den CDU-Landtagsabgeordneten ist grundsätzlich wichtig, dass "die Stimmung im Lande sich in den vergangenen Monaten weiter positiv verändert hat". Die CDU sei mit dem Anspruch angetreten, den Staat schlanker zu machen, Bürokratie abzubauen und den Menschen wieder mehr Verantwortung zu geben. "Deshalb haben die Menschen in Nordrhein-Westfalen bei der Landtagswahl im vergangenen Mai bewusst den politischen Wechsel gewählt. Denn sie trauten Jürgen Rüttgers die Bewältigung dieser enormen Aufgaben in der nahen Zukunft zu. Dieses Vertrauen in die Zukunftsfähigkeit christdemokrati-scher Politik hat die nordrhein-westfälische Landesregierung nach ihrem fulminanten Start noch verstärkt."

Verantwortlich: Agnes Asdonk