Kreis Kleve erhält im kommenden Jahr über 104 Millionen Euro vom Land

"Der Kreis Kleve erhält nächstes Jahr über 104 Millionen Euro an Gesamtzuweisungen vom Land. Diesen Berechnungen liegt zugrunde, dass die Steuerkraft unserer Städte und Gemeinden insgesamt von etwa 229 Millionen Euro auf über 246 Millionen Euro angestiegen ist. Dies entspricht einem Plus von mehr als 17 Millionen Euro oder 7,6 Prozent." Das berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Manfred Palmen vergangene Woche aus dem Landtag in Düsseldorf. Damit erweise sich das Land NRW einmal mehr als verlässlicher Partner der Kommunen, betont der Christdemokrat. "Unter dem Strich haben die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen noch nie so viel Geld vom Land bekommen wie unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Finanzminister Helmut Linssen."

Auch bei der Schul- und Bildungspauschale unterstützt das Land die Kommunen. So wird der nordrhein-westfälische Finanzminister Dr. Helmut Linssen über 8,6 Millionen Euro an den Kreis überweisen. "Schließlich sind wir vor drei Jahren angetreten, um die Defizite der SPD-Schulpolitik zu beenden. Mit der frühen Bildung und Betreuung von Kindern, Stichwort Kibiz, über 7.000 zusätzlichen Lehrerinnen und Lehrern im kommenden Jahr und der Schaffung von 11.000 zusätzlichen Studienplätzen an Hochschulen bis 2020 haben wir ein mehr als ehrgeiziges Programm aufgelegt, um die jungen Menschen in Nordrhein-Westfalen fit für die Zukunft zu machen", betont Helmut Linssen.

Mit den Zuweisungen unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen die Städte, Gemeinden und Kreise im Land in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Und das Land lege unter dem Strich 2009 für die Kommunen sogar "noch eins drauf", obwohl sich für das Land im kommenden Jahr die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen änderten, so Palmen. Und er macht auf die jüngste Steuerschätzung aus dem vergangnen Monat aufmerksam, wonach Bund und Land im kommenden Jahr mit einem Rückgang der Steuereinnahmen um 0,3 Prozent rechnen müssen, während sich die Kommunen nach der Schätzung über rund 3,3 Milliarden Euro zusätzliche Einnahmen freuen können. Manfred Palmen: "Damit erweist sich NRW auch im kommenden Jahr als starker und zuverlässiger Partner der Kommunen."

Verantwortlich: Agnes Asdonk