Knapp 40 Millionen Euro aus den Mitteln des Konjunkturpakets II für den Kreis Kleve

"Exakt 39.374.696 Euro fließen im Rahmen des Konjunkturpaketes II in den Kreis Kleve", freuen sich die CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Helmut Linssen und Manfred Palmen im Düsseldorfer Landtag. Bereits am vergangenen Freitag hatten sich die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in NRW darauf geeinigt, wie viel Geld aus dem Konjunkturpaket II von Berlin an die Kommunen weitergeleitet wird. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) stellte die Umsetzung des Konjunkturpaketes II Dienstagmorgen in der Sitzung der CDU-Landtagsfraktion vor. Danach erhalten die Städte und Gemeinden zwischen Rhein, Weser und Lippe 2,38 Milliarden Euro der insgesamt 2,84 Milliarden Eu-ro. "Das sind fast 84 Prozent des Geldes. Das ist ein Spitzenwert in Deutschland. Kein anderes Bundesland leitet einen so großen Anteil des Bundesgeldes an seine Kommunen weiter. Deshalb machen die fast 84 Prozent deutlich: Die CDU unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist die Kommunalpartei in NRW", so die CDU-Abgeordneten.

Palmen appellierte an die Städte und Gemeinden des Kreises und alle politisch Verantwortlichen, gemeinsam zügig für die Umsetzung zu sorgen. Die Kommunen können insgesamt fast 24 Millionen Euro in Bildungseinrichtungen investieren, für Infrastrukturmaßnahmen können sie etwa 16 Millionen Euro ausgeben. Helmut Linssen: "Wir haben jetzt die große Chance, Schulen, Kindergärten, Infrastruktureinrichtungen, Lärmschutz an Straßen und Breitbandkabelversorgung noch weiter auf Vordermann zu bringen. Diese Chance müssen wir jetzt nutzen. Und wir müssen dafür Sorge tragen, dass insbesondere die heimische Wirtschaft davon profitiert. "

Verantwortlich: Agnes Asdonk